Die Welt schaut auf Karlsruhe

11.09.2012 | Presseschau, Verfassungsbeschwerden

Zeit Online:

„[…] Der ebenfalls euroskeptische Wirtschaftsjurist Markus Kerber hat mit einer Klägergruppe namens Europolis Mitte August eine weitere Verfassungsbeschwerde eingereicht. Er und seine Mitstreiter wollten erreichen, dass Karlsruhe mit seinem Urteilsspruch wartet, bis der Europäische Gerichtshof (EuGH) über die Klage eines irischen Abgeordneten gegen den ESM entschieden hat. Erst auf dieser Grundlage dürfe Karlsruhe entscheiden. […]“

Neue Klage gegen Rettungsschirm stellt Entscheidungstermin infrage

13.08.2012 | Presseschau, Verfassungsbeschwerden

Handelsblatt:

„Beim Verfassungsgericht in Karlsruhe ist eine weitere Beschwerde gegen den Euro-Rettungsschirm eingegangen, die den Fahrplan der Eurorettung durcheinanderbringen könnte. Nach Informationen von Handelsblatt Online hat eine Gruppe von Klägern um den Eurokritiker Professor Markus Kerber eine Verfassungsbeschwerde inklusive Eilantrag eingereicht. Die Kernaussage darin: Da seit zehn Tagen beim europäischen Gerichtshof in Luxemburg die ähnliche Beschwerde eines irischen Abgeordneten zur Entscheidung vorliegt, müssten die deutschen Richter warten, bis das in dieser Sache höhere Gericht sein Urteil gesprochen hat. Ihr ursprünglich angekündigter Termin, der 12. September, an dem sie über das Eilverfahren in Sachen Zulässigkeit von ESM und Fiskalpakt entscheiden wollten, sei damit voraussichtlich unhaltbar.“

PRESSEINFORMATION zu Verfassungsbeschwerde

13.08.2012 | Pressemitteilungen, Verfassungsbeschwerden

Europolis: Bei der Eurorettung führt am Gerichtshof
der Europäischen Union kein Weg vorbei

Die Europolis-Verfassungsbeschwerde weist das Bundesverfassungsgericht auf die Vorlagepflicht hin

Berlin, 13. August 2012

In den anhängigen Eilverfahren in Sachen ESM und Fiskalpakt hat es das Bundesverfassungsgericht für opportun angesehen, eine „mehr als summarische Prüfung“  anzusetzen, um sich bis zum 12.9.2012 für die Entscheidung über den beantragten vorläufigen Rechtschutz  Zeit zu lassen.

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Ideen ohne Zündstoff

10.07.2012 | Beiträge, Kommentare

Ideen ohne Zündstoff

Die Lösungsansätze in Lord Wolfsons Wettbewerb
zur Abwicklung der Eurozone

Aus London ist zu erfahren, dass der Wolfson-Preis für den „besten Plan zum Ausstieg
aus dem Euro“ nunmehr vergeben wurde. Der Gewinner, Roger Bootle, ist
kein Überraschungssieger. Er war bereits im Frühjahr auf der Shortlist an erste
Stelle gesetzt worden. Wir wollen gleichwohl einen Überblick über alle Lösungsansätze
vermitteln und dokumentieren dies mit dem folgenden Text.

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Kerber plädiert für Guldenmark als Zweitwährung zum Euro

22.06.2012 | Presseschau

EU-Infothek:

„Historischer Kompromiss:

Während unbedingte Eurobefürworter und -gegner ihre konträren Auffassungen als alternativlos propagieren, stößt Prof. Kerber mit seinem „historischen Kompromiss“ in eine völlig neue Richtung vor. „ Um den Geburtsfehler des Euro als Einheitswährung zu korrigieren, muss man,“ so Kerber, „bereit sein, ungewöhnliche Wege zu gehen. […]“

Eine Guldenmark für Kerneuropa

20.06.2012 | Edition Europolis, Presseschau

Börsen-Zeitung:

„[…] Der Berliner Wirtschaftsprofessor und passionierte Euro-Kritiker Markus C. Kerber skizziert in seinem jüngsten Büchlein einen möglichen Ausweg aus der Euro-Krise. Titel des Werkes: „Mehr Wettbewerb wagen. Ein Konzept zur Reform der europäischen Währungsordnung.“ Darin plädiert der 56-Jährige dafür, neben dem Euro in den Mitgliedstaaten parallele Währungen als gesetzliche Zahlungsmittel zuzulassen. Mittlerweile hat der Finanzwissenschaftler und Jurist seinen Vorschlag sogar noch konkretisiert: Er fordert die Einführung einer „Guldenmark“ parallel zum Euro.“

Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die „Portugal-Hilfe“

11.04.2011 | Pressemitteilungen, Verfassungsbeschwerden

Die „Europolis-Gruppe“ hat heute beim Bundesverfassungsgericht einen Antrag auf einstweilige Anordnung gegen die beabsichtigte „Portugal-Hilfe“ der Bundesrepublik Deutschland eingereicht.

Der Verfahrensbevollmächtigte der über 50 Beschwerdeführer, Professor Markus C. Kerber, begründete diesen Schritt mit der Abwehr irreversibler Nachteile für Deutschland: Ohne den Erlass einer einstweiligen Anordnung würde Deutschland seiner finanziellen Souveränität beraubt.

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