Europolis: ein deutscher Beitrag zur europäischen Ordnungspolitik

Obschon der europäischen Einigungsidee zutiefst verpflichtet, will Europolis einen Kontrapunkt zur real existierenden Governance der EU-Institutionen setzen. Dieser ist überfällig in einem System der Rechenschaftslosigkeit innerhalb einer Euro-Klasse, die sich im Namen Europas berechtigt und verpflichtet sieht, den Integrationsprozess zu treiben und zu lenken. Währenddessen hat sich das größte Mitgliedsland, Deutschland, als Gestalter und Beweger verabschiedet.

Wer einen Governancewechsel in Europa will und in diesem Zusammenhang auch die administrative Qualität der Kommission verbessern möchte, steht natürlicherweise in schroffer Opposition zum pathologischen Staatsinterventionismus französischer Politik und zu den frankreichnahen Instituten mit prestigeträchtigen Namen wie Robert Schuman, Jean Monnet, Bruegel. Sie alle wollen service public statt Wettbewerb; Protektionismus und Industriepolitik statt Vollendung des Binnenmarktes, Strukturpolitik und Regionalbeihilfen statt Wettbewerb der Regionen. Europolis hat ordnungspolitisch andere Ambitionen: mehr Wettbewerb wagen; die Stabilität von Währung und Preisen institutionell sichern; die Konsolidierung der öffentlichen Finanzen voranbringen; der Subsidiarität Priorität verleihen.

Indessen will Europolis es nicht unterlassen, dort Impulse zu geben, wo der Lissabon-Vertrag im Stillstand verharrt: der europäischen Verteidigungspolitik. Ihr muss endlich Bahn gebrochen werden.

Europolis ist eine deutsche Initiative für europäische Ordnungspolitik. Das bedeutet vor allem: Wir sind eine Bühne für das gesamte europäische Meinungspluriversum, welches Mitteleuropa aus der Erweiterung der EG wieder entstehen ließ. Denn die Vollendung des ökonomischen Binnenmarktes ist ohne den Wettbewerb der Ideen nicht möglich.

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