Julien Freunds neu aufgelegter Essay „Europa im Niedergang?“ ist 40 Jahre alt und wirkt als sei er heute geschrieben. Seine Kritik gilt der Verächtlichmachung der Tradition, welche die Kultur und die europäischen Werte zerstöre: „intellektualisierte Barbarei“. Von Norman Gutschow (Weiterlesen …)
Nord Stream 2 has become a high-profile subject of discussions between European countries, as well as between Europe and United States. The project has produced deep divisions about its benefits, to the point where sanctions have recently been imposed by the USA. On one hand the USA views the pipeline as a threat, hence the imposition of extraterritorial sanctions. On the other hand, Europe itself is marked by controversy about the project. Some European countries are wholly supportive of completion, whereas others (like Poland) insist upon taking account of the political situation and its potential negative repercussions. Although Nord Stream 2 has been almost completed, the conflict remains. (Read more)
In der Bergwelt der sardischen Barbagia kultiviert Don Constantino Tradition und Moderne – Aus Sardinien berichtet Marco Calaris
Wer von dem fröhlichen Küstenstädtchen Olbia aus nicht nach Norden zur Party der Schönen und Reichen an die Costa Smeralda fährt, sondern den Weg nach Süden nimmt und dann alsbald im Inneren Sardiniens, umgeben von der beeindruckenden Bergwelt des Supramonte, in die Geburtsstadt der Literaturnobelpreisträgerin Grazia Deledda, Nuoro, gelangt, wird den Verzicht auf Badevergnügen und Jetset nicht bedauern. (Weiterlesen …)
Wolfgang Schäuble sitzt vor einem Scherbenhaufen. Seine Griechenland-Politik ist gescheitert. Die interne Abwertung war politisch nicht durchzuhalten. Die Griechen wollen sich nicht länger von Ausländern bevormunden lassen. Das entspricht dem Subsidiaritätsprinzip. Schäuble wollte den Griechen seine Bedingungen diktieren. Er hat sich mit dem Geld der deutschen Steuerzahler Verfügungsmacht über Griechenland erkauft. Am deutschen Wesen sollte Griechenland genesen. (weiterlesen…)
Kommentar zur Verfassungsbeschwerde gegen die Bankenunion von Bernd Wittkowski
Noch 98 Tage bis zur europäischen Bankenunion: Am 4. November soll die gemeinsame Aufsicht unter Federführung der EZB als erste Stufe des Jahrhundertprojekts starten, das in seiner Tragweite durchaus mit der 1999 aus der Taufe gehobenen Währungsunion vergleichbar ist. Aber hoppla, ist das überhaupt erlaubt? Die Initiative “Europolis” um den Berliner Finanzprofessor Markus C. Kerber meint: nein. (weiterlesen …)
Nach der Entscheidung der Bundesverfassungsrichter den Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) in die Beurteilung der Rechtmäßigkeit des OMT-Programms der EZB einzubeziehen, melden sich zahlreiche Beobachter zu Wort, die darin ein „fatales Signal“ sehen. Nicht nur, dass ein Souveränitätsverlust Deutschlands drohe. Vielmehr so folgert u.a. der emeritierte Tübinger Ökonom Professor Starbatty habe das Bundesverfassungsgericht mit dieser Entscheidung „de facto abgedankt.“„Niemand – so die ausdrücklichen Worte des Beschwerdeführers Starbatty – „braucht das Verfassungsgericht mehr anzurufen, weil alle Verstöße gegen das Grundgesetz, die etwa die gemeinschaftliche Haftung, den Euro oder europäische Belange betreffen, zum EuGH weitergeleitet werden.“ Zwar mögen derartige Äußerungen die Medienticker füllen. (weiterlesen …)
Interview mit dem Verfahrensbevollmächtigten Prof. Dr. Markus C. Kerber
1. Europolis: Herr Kerber, wie haben Sie heute von den Beschlüssen des Bundesverfassungsgerichts erfahren?
Kerber: „Leider aus den aktuellen Nachrichten, was eine Kommentierung sehr erschwerte. Ich bin als Bevollmächtigter der Beschwerdegruppe von Stein über diese Vorgehensweise erstaunt. Ohne vorheriges Anschreiben an den Bevollmächtigten veröffentlicht das Bundesverfassungsgericht seine – immerhin bereits am 17.12.2013 sowie am 14.1.2014 gefassten Beschlüsse: Wohl eine Anomalie.“ (weiterlesen…)
Zur Bewältigung der Eurokrise haben die politischen Entscheidungsträger nicht nur an Fundamenten der europäischen Rechtsgemeinschaft gerüttelt, indem sie wider der no-bail-out-Regel Rettungsschirme aufspannten, sich die EZB immer mehr in der Fiskalpolitik verstrickte und die Bankenunion auf fragilen Rechtsgrundlagen aufgebaut wird. Die Relativierung fundamentaler Prinzipien der EU hat mit der kommissionsseitig angekündigten Überprüfung der deutschen Leistungsbilanzüberschüsse1 einen neuen Höhepunkt erreicht: Nach der rule of law geht es nunmehr der Wettbewerbsfähigkeit, also dem natürlichen Rivalisieren zwischen den Mitgliedstaaten, an den Kragen und zwar auch dann, wenn sich die Leistungsperformance wie im Falle Deutschlands oder der Niederlande auf ein Rekordhoch zubewegt. (weiterlesen …)
1. Weshalb verstößt aus Ihrer Sicht die Eurorettung gegen das Grundgesetz?
„Aus mehreren Gründen. Ich beschränke mich hier auf zwei: Erstens, weil sie gegen das Recht auf Eigentum verstößt, und zweitens, weil sie sich nicht mit „checks and balances,“ also mit keiner Theorie des Gleichgewichts vereinbaren lässt. (weiterlesen…)
Beyond Currency Wars: A new Investment Landscape
Die Studie der renommierten – von dem Franzosen Charles Gave gegründeten – Vermögensberatung GavKal liefert wertvolle Einsichten zum übergeordneten Verständnis der Eurokrise. Sie trägt eine klar französische Handschrift und ist in ihrer Originalität und analytischen Klarheit unübertroffen.
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