Occasional Paper: Nord Stream 2 – Single Gas market

1.04.2020 | Kommentare

Nord Stream 2 has become a high-profile subject of discussions between European countries, as well as between Europe and United States. The project has produced deep divisions about its benefits, to the point where sanctions have recently been imposed by the USA. On one hand the USA views the pipeline as a threat, hence the imposition of extraterritorial sanctions. On the other hand, Europe itself is marked by controversy about the project. Some European countries are wholly supportive of completion, whereas others (like Poland) insist upon taking account of the political situation and its potential negative repercussions. Although Nord Stream 2 has been almost completed, the conflict remains. (Read more) 

Der wahre Europäer

5.07.2016 | Allgemein, Kommentare

In der Bergwelt der sardischen Barbagia kultiviert Don Constantino Tradition und Moderne – Aus Sardinien berichtet Marco Calaris

Wer von dem fröhlichen Küstenstädtchen Olbia aus nicht nach Norden zur Party der Schönen und Reichen an die Costa Smeralda fährt, sondern den Weg nach Süden nimmt und dann alsbald im Inneren Sardiniens, umgeben von der beeindruckenden Bergwelt des Supramonte, in die Geburtsstadt der Literaturnobelpreisträgerin Grazia Deledda, Nuoro, gelangt, wird den Verzicht auf Badevergnügen und Jetset nicht bedauern. (Weiterlesen …)

Roland Vaubel: Schäubles Scherbenhaufen

21.02.2015 | Allgemein, Finanzkrise, Kommentare, Wissenschaftliche Beiträge

Wolfgang Schäuble sitzt vor einem Scherbenhaufen. Seine Griechenland-Politik ist gescheitert. Die interne Abwertung war politisch nicht durchzuhalten. Die Griechen wollen sich nicht länger von Ausländern bevormunden lassen. Das entspricht dem Subsidiaritätsprinzip. Schäuble wollte den Griechen seine Bedingungen diktieren. Er hat sich mit dem Geld der deutschen Steuerzahler Verfügungsmacht über Griechenland erkauft. Am deutschen Wesen sollte Griechenland genesen. (weiterlesen…)

Leider wahr

29.07.2014 | Finanzkrise, Klage gegen die EZB, Kommentare, Presseschau, Verfassungsbeschwerden

Kommentar zur Verfassungsbeschwerde gegen die Bankenunion von Bernd Wittkowski

Noch 98 Tage bis zur europäischen Bankenunion: Am 4. November soll die gemeinsame Aufsicht unter Federführung der EZB als erste Stufe des Jahrhundertprojekts starten, das in seiner Tragweite durchaus mit der 1999 aus der Taufe gehobenen Währungsunion vergleichbar ist. Aber hoppla, ist das überhaupt erlaubt? Die Initiative “Europolis” um den Berliner Finanzprofessor Markus C. Kerber meint: nein. (weiterlesen …)

Das Bundesverfassungsgericht dankt nicht ab – Karlsruhe gebietet der Rechtserosion Einhalt

12.02.2014 | Beiträge, Finanzkrise, Klage gegen die EZB, Kommentare

Nach der Entscheidung der Bundesverfassungsrichter den Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) in die Beurteilung der Rechtmäßigkeit des OMT-Programms der EZB einzubeziehen, melden sich zahlreiche Beobachter zu Wort, die darin ein „fatales Signal“ sehen. Nicht nur, dass ein Souveränitätsverlust Deutschlands drohe. Vielmehr so folgert u.a. der emeritierte Tübinger Ökonom Professor Starbatty habe das Bundesverfassungsgericht mit dieser Entscheidung „de facto abgedankt.”„Niemand – so die ausdrücklichen Worte des Beschwerdeführers Starbatty – „braucht das Verfassungsgericht mehr anzurufen, weil alle Verstöße gegen das Grundgesetz, die etwa die gemeinschaftliche Haftung, den Euro oder europäische Belange betreffen, zum EuGH weitergeleitet werden.” Zwar mögen derartige Äußerungen die Medienticker füllen. (weiterlesen …)

Wettbewerb(sfähigkeit) ade? Die Europäische Kommission geht gegen Leistungsbilanzüberschüsse vor

25.11.2013 | Kommentare

Zur Bewältigung der Eurokrise haben die politischen Entscheidungsträger nicht nur an Fundamenten der europäischen Rechtsgemeinschaft gerüttelt, indem sie wider der no-bail-out-Regel Rettungsschirme aufspannten, sich die EZB immer mehr in der Fiskalpolitik verstrickte und die Bankenunion auf fragilen Rechtsgrundlagen aufgebaut wird. Die Relativierung fundamentaler Prinzipien der EU hat mit der kommissionsseitig angekündigten Überprüfung der deutschen Leistungsbilanzüberschüsse1 einen neuen Höhepunkt erreicht: Nach der rule of law geht es nunmehr der Wettbewerbsfähigkeit, also dem natürlichen Rivalisieren zwischen den Mitgliedstaaten, an den Kragen und zwar auch dann, wenn sich die Leistungsperformance wie im Falle Deutschlands oder der Niederlande auf ein Rekordhoch zubewegt. (weiterlesen …)

Ideologie, Wunschdenken und die Bankenunion

17.05.2013 | Finanzkrise, Kommentare

Alexis Derviz: Unter allen politischen Initiativen zur Bekämpfung der dreifachen Krise in der EU (dh. Staatsschulden, Bankensolvenz und realwirtschaftliche Flaute) mag die sog. Bankenunion als ein Musterbeispiel des pragmatischen Denkens erscheinen. Doch wenn man näher ansieht, wer und mit welchen Argumenten die Idee vorantreibt, kann ein eindringliches Gefühl nicht niedergehalten werden, der Sachbestand sei für deren Anhänger nur ein Schleier, mit dem eine viel wichtigere politische (oft geradezu ideologische) Agenda vorübergehend gedeckt wird.

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Economic and legal problems of European banking supervision

11.12.2012 | Beiträge, Kommentare, Neuigkeiten

Prof. Roland Vaubel:

Wolfgang Schäuble, the German minister of finance, has told the New York Times: “We can only achieve political union if we have a crisis” (18 November, 2011). He wants to exploit the sovereign debt crisis to confer additional competencies on the European Union and build new European institutions. He started with the temporary bail-out fund EFSF, he then managed to perpetuate it in the shape of the European Stability Mechanism (ESM), and he now pushes for a “Single Supervisory Mechanism” under the roof of the European Central Bank (ECB). After that, he intends to establish a European Rescue and Resolution Mechanism at the ESM. Other mechanisms are likely to follow if he stays in office.

Zum Realitätsverlust in Brüssel

11.12.2012 | Beiträge, Kommentare, Presseschau, TopNews

“Am 9. November, dem schicksalsträchtigen Tag der Deutschen, hat der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, ein flammendes Plädoyer in der Konrad-Adenauer-Stiftung gehalten. Unter Berufung auf Willy Brandt („Durch Europa kehrt Deutschland heim zu sich selbst und den aufbauenden Kräften seiner Geschichte“) und unter Anrufung von Thomas Manns Postulat des europäischen Deutschlands erinnert Schulz an die Errungenschaften der europäischen Integration und ermahnt dazu, sich von dem Wege weitergehender Integration im Hinblick auf kurzfristige, nur scheinbare Vorteile nicht abbringen zu lassen. […]”

Vollständigen Artikel lesen:

Erschienen am 22.11.2012 auf www.eu-infothek.com

und am 10.12.2012 auf www.cicero.de

 


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