Der Kampf um den Lissabon Vertrag

28.04.2010 | Finanzkrise

Das Ringen der deutschen Bürgergesellschaft um die europäische Integration

Dieter Spethmann, Markus C. Kerber, Joachim Starbatty, Franz Ludwig Graf Stauffenberg

Wer wagt es,
sich den donnernden Zügen entgegenzustellen?
Die kleinen Blumen
zwischen den Eisenbahnschwellen!
Erich Kästner

Als im Spätsommer des Jahres 2008 Dieter Spethmann Graf Stauffenberg, Joachim Starbatty und Markus C. Kerber versammelte, um die Chancen einer Verfassungsbeschwerde gegen den Lissabon-Vertrag und dessen Begleitgesetzezu evaluieren, schien es aussichtslos zu sein, sich der europapolitischen Correctness in Gestalt des Lissabon-Projektes entgegenzustellen. Das Ergebnis der gemeinsamen Anstrengung ist indessen ermutigend. Die grundgesetzlich gewährleistete Befugnis, im Wege einer Verfassungsbeschwerde durch das Bundesverfassungsgericht überprüfen zu lassen, ob bei Souveränitätstransfers im Rahmen der europäischen Integration die grundgesetzliche Substanz nicht Schaden nimmt, scheint gerade im Zusammenhang mit dem Lissabon-Vertrag ihre politische Dimension erlangt zu haben.

Die europäische Einigung wird nicht gelingen ohne mehr Öffentlichkeit. Obwohl wir von einer „europäischen Öffentlichkeit“ weit entfernt sind, macht das öffentliche Interesse an der europäischen Integration auf nationaler Ebene gewisse Fortschritte. Möge die folgende Dokumentation gerade jene Tatsachen, Kommentare und Hintergründe vermitteln, die von den amtlichen Trägern der politischen Willensbildung und der europäischen Integration entweder geflissentlich ignoriert oder der Öffentlichkeit vorenthalten werden.

Die Dokumentation soll ebenso dazu beitragen, sich ein eigenständiges Urteil zu erlauben, welche Chancen und Risiken aber auch welche Grenzen der Verfassungsgerichtsbarkeit gesetzt sind, um als Hüter der Verfassung gerade im  Prozess der europäischen Integration zu fungieren.

>Marktwirtschaftliche Reformpolitik< ist eine Schriftenreihe der Aktionsgemeinschaft Soziale Marktwirtschaft, herausgegeben von Rolf Hasse und Joachim Starbatty, Tübingen

Marktwirtschaftliche Reformpolitik Bd. 10
2010. ca. 320 S., geb., € 42,-. ISBN 978-3-8282-500-0 Stuttgart

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