Bernd Greiners fulminante Biographie über Henry Kissinger, den Wächter des US-Imperiums.

Bereits 20b 20 erschien die analytische Biographie über Henry Kissinger aus der Feder des Amerikanisten und Historikers Bernd Greiner. Sie verdient angesichts der hype zum 100. Geburtstag des ehemaligen US-Aussenministers erneut gelesen zu werden. Denn angesichts des Jubelchors von lauter deutschen Toren, die mit schlechten Gewissen daran erinnern, dass Kissinger aus Deutschland vertrieben wurde, darf eine nüchterne historische Betrachtung nicht fehlen. Diese liefert Greiner allerdings mit der Einschränkung, dass er sich im Laufe der Auseinandersetzung mit seinem sujet in eine persönliche Gegnerschaft zu Kissinger verrannt hat. Dadurch fällt die Würdigung des politischen Gesamtkunstwerkes HK ein wenig einseitig aus. (Weiterlesen …)

Aus dem biographischen Interview von Dieter Gosewinkel mit Ernst-Wolfgang Böckenförde wissen wir um die Intensität der Beziehung des späteren, allseits geschätzten Verfassungsrichters Böckenförde mit dem genauso wirkmächtigen wie umstrittenen Staatsrechtslehrer Carl Schmitt. Böckenförde hatte auf die Frage nach dem Ausgangspunkt seiner Beziehung mit Carl Schmitt auf die Bewunderung rekurriert, die von Schmitts „Verfassungslehre“ für ihn als jungen Studenten ausgegangen war. Dieses im Grunde einzige systematische Werk, das Schmitt 1928 im Alter von 40 Jahren  verfasste, darf gewiss als besonders begriffsbildend für die Staatsrechtslehre angesehen werden und ist auch in formaler Hinsicht ein originelles Opus. (Weiterlesen …)

Volkssouveränität und Staatlichkeit intermediäre Organisation und Räume demokratischer Selbstgesetzgebung

In der von Rüdiger Vogt herausgegebenen Reihe Staatsverständnisse ist das Erscheinen eines neuen Bandes, „Volkssouveränität und Staatlichkeit-intermediäre Organisation und Räume demokratischer Selbstgesetzgebung“ herausgegeben von Oliver Eberl und Philip Erbentraut anzuzeigen.

Die Aufsatzsammlung geht zurück auf verschiedene wissenschaftliche Tagungen, darunter eine Arbeitsgemeinschaft am Zentrum für interdisziplinare Forschung (ZIF) in Bielefeld im Sommer 2020. Sie behandelt zwei Themenschwerpunkte, die intermediäre Organisation der Volkssouveränität und die Räume der Selbstgesetzgebung. Unter dem Gesichtspunkt der Themenwahl kann die interessante Zusammenstellung gar nicht passender kommen. (Weiterlesen …)

Noch mit Blick auf die Corona-Epidemie schrieb die in der Habilitationsschrift von Anna-Bettina Kaiser vielfach erwähnte ehemalige Verfassungsrichterin Gertrud Lübbe-Wolff eine Rezension, in der die zentrale Rolle des Bundesverfassungsgerichts als Kontrollinstanz für Ausnahmeverfassungsrecht unterstrichen wurde. Die durch die Corona-Epidemie entstandenen Beschlüsse über sehr weitgehende Grundrechtsbeschränkungen, die in der Gesellschaft nach wie vor kontrovers diskutiert werden, bewegen sich im klassischen Feld von Ausnahmesituationen. Es geht um die Abwehr innerer Gefahren – dieses Mal ausgelöst durch eine Pandemie -, indem man Grundrechte, wenn auch nur über einen begrenzten Zeitraum, einschränkt. (Weiterlesen …)

Diese Essays – von Edition Europolis dem 1984 erschienenen Werk «La décadence» entnommen und neu zweisprachig herausgegeben – sind eine Provokation. Denn schon Freunds Leitthese, dass sich Europa tatsächlich in einem Niedergang befinde, ist eine Kampfansage an den herrschenden Zeitgeist. Für diesen ist Europa nämlich gerade dabei, seine dunkle, rassistische, kolonialistische und sexistische Vergangenheit zu überwinden, um in eine helle, postkolonialistische und bunte Zukunft aufzubrechen. Dass genau dieser Zeitgeist ein Symptom des endgültigen Zerfalls sein könnte, wagen selbst Kritiker der herrschenden Meinung so deutlich kaum zu sagen. (Weiterlesen …)