Europolis: Das arbeitsteilige Zusammenwirken von EZB und ESM als ein Perpetuum mobile

26.02.2013 | Finanzkrise, Klage gegen die EZB, Pressemitteilungen, Presseschau

Die Europolis-Gruppe qualifiziert die Arbeitsteilung von ESM und EZB als unionsrechts- und verfassungswidrig

In dem Verfassungsbeschwerdeverfahren gegen den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) reichte die Europolis-Gruppe einen ergänzenden Schriftsatz ein. Der Schriftsatz konfrontiert den Zweiten Senat des Bundesverfassungsgerichts mit der unions- und verfassungswidrigen Zusammenarbeit des ESM und der EZB. Seit der Erklärung der EZB vom 6.9.2012 hat der ESM eine ganze Palette von Kapitalmarktinstrumenten ausgearbeitet, die zu einer Selbstermächtigung des ESM führen und sich jeglicher parlamentarischer Kontrolle entziehen.

Artikel als PDF

weitere Beiträge

von Markus C. Kerber | März 3rd, 2016
„Was fällt, das soll man auch noch stoßen“
von Die Redaktion | Oktober 10th, 2014
„Was auch immer die EZB macht, sie steht nicht außerhalb des Rechts“
von Die Redaktion | Oktober 17th, 2013
„Schluss mit der Diktatur der Parteien“
von Die Redaktion | Mai 3rd, 2021
„DANN WIRD DAS BRÜSSELER REGIME VON DEN DEUTSCHEN WAHRGENOMMEN ALS DAS, WAS ES IST: EINE DIKTATUR.“
von Markus C. Kerber | November 16th, 2012
„Common sense versus Ökonometrie?“

Wir möchte Ihnen den bestmöglichen Service bieten. Dazu speichern wir Informationen über Ihren Besuch in sogenannten Cookies. Durch die Nutzung dieser Webseite erklären Sie sich mit der Verwendung von Cookies einverstanden. Datenschutzerklärung

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.

Schließen