Eingerahmt in einer vortrefflichen Rezitation des Schriftwechsels von Arthur Schnitzler und Adele Sandrock „Süße verlockende Irrthümer“[1] wurde das Buch von Philippe Simonnot, „Die Schuld lag nicht bei Deutschland“ Anmerkungen zur Verantwortung für den Ersten Weltkrieg, vorgestellt. Der Autor war aus Paris angereist und freute sich über das große Interesse an seinem Werk. (weiterlesen, …)
[1] Vortragende Künstler: Janina Klinger und Anders Kamp
Die von 5.217 Bürgern eingereichte Klage gegen das OMT-Programm der EZB hat das Luxemburger Gericht mit Beschluss vom 13.12.2013 verworfen. Sein wesentliches Argument: Es fehle an der unmittelbaren Betroffenheit der Beschwerdeführer. Damit setzt der EuGH die in anderen Urteilen verfolgte bürgerfeindliche Entscheidungspraxis fort. Denn eine Klageerhebung erst im Zeitpunkt des Anleihenkaufs kann derartige Operationen nicht verhindern. Sie kommt immer zu spät. Der Verfahrensbevollmächtigte, Prof. Kerber, kündigte eine publizistische Initiative an: „Der EuG ist keine Gerichtsbarkeit, sondern politischer Gestalter. Umso mehr kommt es auf das Bundesverfassungsgericht an, den Mandatsüberschreitungen der EZB Einhalt zu gebieten.“(weiterlesen …)
So wird die Bankenunion die endgültige Autonomisierung des Verbunds zwischen ESM und Banken vollenden. Dies macht die parlamentarische Kontrolle des ESM nicht nur unmöglich, sondern schottet ESM und Banken von jeglichem contre-pouvoirab. Dies wäre in der Tat die Geburtsstunde des Staatsfinanzkapitalismus. (weiterlesen…)
“Am 9. November, dem schicksalsträchtigen Tag der Deutschen, hat der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, ein flammendes Plädoyer in der Konrad-Adenauer-Stiftung gehalten. Unter Berufung auf Willy Brandt („Durch Europa kehrt Deutschland heim zu sich selbst und den aufbauenden Kräften seiner Geschichte“) und unter Anrufung von Thomas Manns Postulat des europäischen Deutschlands erinnert Schulz an die Errungenschaften der europäischen Integration und ermahnt dazu, sich von dem Wege weitergehender Integration im Hinblick auf kurzfristige, nur scheinbare Vorteile nicht abbringen zu lassen. […]”
Vollständigen Artikel lesen:
Erschienen am 22.11.2012 auf www.eu-infothek.com
und am 10.12.2012 auf www.cicero.de
eins zu eins – Gespräch aus Düsseldorf
380 Milliarden Euro hat die EU inzwischen ausgegeben, um Griechenland vor dem Bankrott zu retten. Ein riesiger Betrag – doch warum ist der Euro noch immer nicht gerettet? Jürgen Zurheide im Gespräch mit Professor Markus Kerber, Wirtschaftsrechtler an der TU Berlin.
Veranstaltung am 10. Mai 2012 im Haus der Bundespressekonferenz, Berlin
Pünktlich zum Zweiten Jahrestag des Eurorettungsschirms laden wir Sie am 10.5.2012 (14h30 – 18h) im Haus der Bundespressekonferenz in Berlin zu einer Tagung ein, bei der Alternativen zu den erfolglosen Rettungsbemühungen sowie ein Vorschlag zur Reform der Europäischen Währungsunion präsentiert werden sollen. Hierzu werden unabhängige Experten zusammenkommen, um mit Ihnen über Wege aus der anhaltenden Gefahr zu diskutieren.
Europolis hat hierfür auch einen eigenen Beitrag geleistet: Mit der Schrift „Mehr Wettbewerb wagen“ wird ein Konzept zur Reform der europäischen Währungsordnung vorgelegt.
Wir hoffen auf Ihre aktive Teilnahme als ein Zeichen dafür, dass die Zivilgesellschaft die europäische Idee nicht den Brüsseler Eliten überlassen wird.
Die Presse am Sonntag – Markus C. Kerber kämpft mit Klagen gegen EZB und Rettungspakete. Sein Weg aus der Krise: Die starken Länder müssen die »Exzesspolitik« stoppen und die Eurozone neu definieren – ohne Rücksicht auf die Märkte.
Der Ökonom Markus C. Kerber will sich die „vatikanische Selbstgewissheit“ der Europäischen Zentralbank nicht mehr gefallen lassen.
Am 4.12. hatte Helmut Schmidt noch einmal einen großen Auftritt. Nachdem ihn 1982 95 % aller Delegierten schmählich verlassen hatten und er in der Partei nichts mehr galt, scheint heute vergessen zu sein, dass er in den 70er und 80er Jahren die Schwerpunkte sozialdemokratischer Themen in einer Weise wählte, die die SPD vollständig ins Abseits geraten ließ…
Wir möchte Ihnen den bestmöglichen Service bieten. Dazu speichern wir Informationen über Ihren Besuch in sogenannten Cookies. Durch die Nutzung dieser Webseite erklären Sie sich mit der Verwendung von Cookies einverstanden. Datenschutzerklärung
Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.
deutsch
english