Handelsblatt: Draghi außer Kontrolle

5.09.2014 | Finanzkrise, Klage gegen die EZB, Presseschau

Europas Zentralbank wird künftig Pfandbriefe aufkaufen. Damit ist die EZB zur monetären Sozialisierungsmaschine mutiert und gefährdet die Stabilität Europas. Wie lange macht die Bundesbank dieses Spiel noch mit? Dass die Leitzinsen nun erneut gesenkt worden sind, ruft zwar Überraschung, aber kein Entsetzen mehr hervor. Dazu kommt diesem Zinsschritt, wie auch der Verschärfung des Einlagezinses für bei der EZB geparkte Gelder, nur noch symbolische Bedeutung zu. (weiterlesen …)

“Den Bock zum Gärtner gemacht” / Markus C. Kerber erläutert die Bankenunion aus juristischer Perspektive

4.09.2014 | Allgemein, Finanzkrise, Presseschau

München (ots) – Am Dienstag hielten die Münchner Wirtschaftsgespräche, welche die Stiftung für Freiheit und Vernunft erstmals in Kooperation mit dem Münchner Hayek-Club durchführte, für die Zuhörer ein besonderes Schmankerl bereit: Der renommierte Jurist Prof. Dr. Markus C. Kerber erläuterte die EU-Bankenunion und sowie deren Rechtsgrundlagen, welche ihn geradezu dazu “zwangen”, eine weitere Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe einzureichen. (weiterlesen …)

Focus Money: BOCK WIRD GÄRTNER

6.08.2014 | Finanzkrise, Klage gegen die EZB, Presseschau

Der EZB die Aufsicht über Europas Banken zu geben ist falsch, sagt Finanzprofessor Markus C. Kerber. Genauso wie die Pläne, strauchelnde Banken mit Anleger- und Steuergeld zu retten

FOCUS-MONEY: Sie haben Verfassungsbeschwerde gegen die gemeinsame Europäische Bankenaufsicht – den Single Supervisory Mechanism, kurz SSM – eingereicht, die im November die Arbeit aufnehmen soll. Was bitte ist falsch daran, die Banken an die Kandare zu nehmen? (weiterlesen …)

WARUM EIGENTLICH… …klagen deutsche Professoren gegen die europäische Bankenunion?

4.08.2014 | Finanzkrise, Klage gegen die EZB, Presseschau

Drei kurze Absätze und eine knackige Überschrift (“Schäuble täuscht die Öffentlichkeit über die Risiken der Europäischen Bankenunion”) genügten, um vergangene Woche weltweit Aufmerksamkeit zu erregen. Sogar “Wall Street Journal” und “New York Times” griffen die Pressemeldung der Initiative Europolis aus Berlin auf. Deren Wortführer Markus Kerber, Professor für öffentliches Recht und Wirtschaftspolitik an der TU Berlin, kündigt darin Verfassungsbeschwerde gegen die geplante neue Aufsicht über Europas Banken unter dem Dach der Europäischen Zentralbank (EZB) an. Begründung: Es existiere für die Übertragung dieser Aufgabe an die Notenbank keine rechtliche Grundlage. (weiterlesen …)

Pressemitteilung

30.07.2014 | Allgemein, Finanzkrise, Pressemitteilungen

Kerber: „Schäuble täuscht die  Öffentlichkeit über die Risiken der Bankenunion

Europolis-Gruppe erhebt Verfassungsbeschwerde

Angesichts der Missachtung der Integrationsverantwortung durch Bundesregierung und Bundestag bei der Behandlung des Brüsseler Vorhabens einer Bankenunion hat sich die Europolis-Gruppe entschlossen, sowohl gegen die zugrundeliegenden Rechtsverordnungen als auch gegen das Zustimmungsgesetz zur Übertragung der Bankenaufsicht auf die EZB Verfassungsbeschwerde zu erheben. (weiterlesen …)

Press release: Kerber : « Schäuble deceives German taxpayers about the risks of the banking union. »

Communiqué de Presse Kerber: „ Schäuble trompe le public sur les risques de l’Union bancaire“

Wolfgang Schäuble – niemiecki minister finansów w niepełnym zakresie informuje społeczeństwo o ryzyku związanym z wdrożeniem unii bankowej

Leider wahr

29.07.2014 | Finanzkrise, Klage gegen die EZB, Kommentare, Presseschau, Verfassungsbeschwerden

Kommentar zur Verfassungsbeschwerde gegen die Bankenunion von Bernd Wittkowski

Noch 98 Tage bis zur europäischen Bankenunion: Am 4. November soll die gemeinsame Aufsicht unter Federführung der EZB als erste Stufe des Jahrhundertprojekts starten, das in seiner Tragweite durchaus mit der 1999 aus der Taufe gehobenen Währungsunion vergleichbar ist. Aber hoppla, ist das überhaupt erlaubt? Die Initiative “Europolis” um den Berliner Finanzprofessor Markus C. Kerber meint: nein. (weiterlesen …)

Deutschlandfunk: Professoren klagen gegen Bankenunion

28.07.2014 | Allgemein, Finanzkrise, Klage gegen die EZB, Presseschau, Verfassungsbeschwerden

Professor Markus C. Kerber von der wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der TU Berlin ist dieser Tage ein gefragter Mann. Er hat sich mit Kollegen zusammengetan und die Europolis-Gruppe gegründet. Sie hat zuletzt gegen das Anleihekaufprogramm der Europäischen Zentralbank geklagt. Nun geht es gegen die Bankenunion. (weiterlesen …)

Welt am Sonntag: Kerber lässt nicht locker

27.07.2014 | Allgemein, Finanzkrise, Presseschau

Der Berliner Professor Markus C. Kerber zieht abermals vor das Verfassungsgericht. Wieder will er ein Großprojekt der Euro-Retter zu Fall bringen.

Die roten Roben sind längst zum roten Tuch geworden. Bei so manchem Notenbanker stellen sich die Nackenhaare auf, wenn er an die Karlsruher Richter denkt. Mag die Führung der Europäischen Zentralbank (EZB) in offiziellen Verlautbarungen auch größten Respekt vor dem Bundesverfassungsgericht zum Ausdruck bringen: Das kritische Urteil des obersten deutschen Gerichts zum Staatsanleihen-Programm OMT empfinden nicht wenige im Frankfurter Euro-Tower als pure Anmaßung. (weiterlesen …)

Berliner Zeitung: Ökonom zerrt Euro-Rettung nach Karlsruhe

27.07.2014 | Finanzkrise, Klage gegen die EZB, Presseschau

Erneut soll ein zentrales Element der Euro-Rettungspolitik vom Bundesverfassungsgericht unter die Lupe genommen werden. Eine Gruppe von Professoren sieht in der Bankenunion einen Verstoß gegen das Grundgesetz.

Erneut soll ein zentrales Element der Euro-Rettungspolitik vom Bundesverfassungsgericht unter die Lupe genommen werden. Eine Gruppe Professoren will Verfassungsbeschwerde gegen die Europäische Bankenunion erheben. Die Bankenunion habe keine Rechtsgrundlage in den europäischen Verträgen und stelle einen Grundrechtsverstoß dar, teilte die „Europolis-Gruppe“ in Berlin mit. „Europolis“ ist eine Gruppe um den Berliner Finanzwissenschaftler Prof. Markus C. Kerber. (weiterlesen …)

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