Roland Vaubel: Schäubles Scherbenhaufen

21.02.2015 | Allgemein, Finanzkrise, Kommentare, Wissenschaftliche Beiträge

Wolfgang Schäuble sitzt vor einem Scherbenhaufen. Seine Griechenland-Politik ist gescheitert. Die interne Abwertung war politisch nicht durchzuhalten. Die Griechen wollen sich nicht länger von Ausländern bevormunden lassen. Das entspricht dem Subsidiaritätsprinzip. Schäuble wollte den Griechen seine Bedingungen diktieren. Er hat sich mit dem Geld der deutschen Steuerzahler Verfügungsmacht über Griechenland erkauft. Am deutschen Wesen sollte Griechenland genesen. (weiterlesen…)

Europa sollte auf Giscard d’Estaing hören!

20.02.2015 | Allgemein, Finanzkrise, Pressemitteilungen

Während sich Europäische Kommission und Eurogruppe von den Versprechungen Griechenlands verführen lassen, kommt aus Frankreich eine Stimme der Vernunft. Der ehemalige französische Staatspräsident, Valéry Giscard d’Estaing, bezeichnet den Beitritt Griechenlands zur EWU als Fehler und empfiehlt im Interesse des Landes und Europas einen geordneten Rückzug Griechenlands aus der Eurozone. In der französischen Debatte um den Euro ist diese Stimme der Vernunft bislang ohne Beispiel.(weiterlesen …)

Griechenland missbraucht ELA – Und die EZB sieht tatenlos zu

17.02.2015 | Allgemein, Finanzkrise, Pressemitteilungen

Griechenland will ungestraft die Verträge mit EZB,  IWF und EU brechen und das Reformprogramm suspendieren. Die Reaktion seiner Bürger: Kapitalflucht.

Die Regierung kann sich nur über Wasser halten, weil die Finanzierung der griechischen Banken mit Notkrediten der Griechischen Nationalbank (ELA) sichergestellt wird.  Dies widerspricht dem von der EZB festgelegten Verfahren für die Gewährung von Notfallliquiditätshilfe. (weiterlesen …)

Der Tagesspiegel: „Der nächste Regierende Bürgermeister muss direkt gewählt werden“

13.02.2015 | Allgemein, Finanzkrise, Presseschau

Anlässlich des Abgangs von Klaus Wowereit aus der Landespolitik häuften sich die Würdigungen seiner überlangen Amtszeit. Zu Recht wurde von Kritikern darauf hingewiesen, dass sich Wowereit stets um Problemfälle – insbesondere  um solche Auseinandersetzungen, bei denen er nicht gewinnen konnte – gedrückt hatte. Bei vielen wichtigen Schwierigkeiten entsprach der Schlinger-Kurs seinem Wesen: Eine Linie war nicht erkennbar, ein Anliegen schien nicht zu existieren. (weiterlesen …)

Endspiel: Die heutige Entscheidung der EZB provoziert die politische Spaltung der Eurozone

22.01.2015 | Finanzkrise, Pressemitteilungen, Verfassungsbeschwerden

Im Anschluss an die heutige EZB-Sitzung kündigte der EZB-Chef Draghi den erwarteten, aber höchst umstrittenen Ankauf von Staatsanleihen, beginnend im März 2015, an. Die Europäische Zentralbank wird demnach bis Ende September 2016 monatlich für 60 Milliarden Euro Staatsanleihen und andere Wertpapiere aus den Euro-Ländern aufkaufen. (weiterlesen …)

Börsen-Zeitung: Die Stunde des Jens Weidmann

21.01.2015 | Allgemein, Finanzkrise, Klage gegen die EZB, Presseschau

Bei der Würdigung der Schlussanträge des Generalanwalts im OMT-Verfahren vor dem Gerichtshof der Europäischen Union waren sich vergangene Woche Gegner und Befürworter in einem einig: Herr Cruz Villalón habe der EZB einen Blankoscheck ausgestellt. Die EZB jubelte und ließ durch Yves Mersch vortragen, nun sei der Weg für den Mega-Kauf von Staatsanleihen frei. Die Kritiker der EZB werteten ganz überwiegend das Gutachten des spanischen Generalanwalts als eine Generalermächtigung der EZB, nunmehr in ein QE-Programm in großem Stile einzusteigen. (weiterlesen …)

Pressemitteilung

14.01.2015 | Allgemein, Finanzkrise, Klage gegen die EZB, Pressemitteilungen

Das OMT-Urteil des EuGH bleibt abzuwarten

Der Generalanwalt zeigt der EZB ihre Grenzen auf

Am heutigen Vormittag, genau 3 Monate nach der mündlichen Verhandlung im Verfahren C-62/141, verlas der Generalanwalt Cruz Villalón seine Schlussanträge. Nach Ansicht des Generalanwalts müsse das OMT-Programm am fundamentalen Verbot der monetären Staatsfinanzierung (Art. 123 AEUV) als auch am Grundsatz der Verhältnismäßigkeit gemessen werden. Eine Intervention der EZB auf dem Sekundärmarkt zeitnah zur Emission auf dem Primärmarkt sei verboten. (weiterlesen …)

The OMT-ruling 0f the European Court of Justice remains open

Boursorama: Trois effets indésirables de la politique monétaire de la BCE

13.01.2015 | Allgemein, Finanzkrise, Klage gegen die EZB, Presseschau

Alors que les investisseurs ont les yeux tournés vers la prochaine décision de la BCE du 22 janvier, Markus C. Kerber, professeur d’économie à l’université de Berlin, a souligné mardi 13 janvier, lors de la conférence OFI 2015, trois effets jugés problématique de la politique monétaire très accommodante actuellement menée par la BCE.

Du point de vue français, il est parfois difficile de comprendre les critiques allemandes vis-à-vis de la politique monétaire accommodante de la BCE. Cette dernière a pour but affiché d’aider le redémarrage de l’économie européenne via la baisse de ses taux directeurs et le vaste plan de rachats d’actifs désigné sous le nom de « quantitative easing ». Cette politique n’est pourtant pas du goût de tous. (weiterlesen …)

L’Allemagne à la rescousse du budget français ?

21.10.2014 | Allgemein, Finanzkrise, Presseschau

Michel Sapin, ministre français des Finances, et Emmanuel Macron, ministre de l’Économie, ont rencontré lundi à Berlin leurs homologues allemands. L’objectif de cette visite est d’arracher un accord aux autorités allemandes : Paris fait 50 milliards d’économies et Berlin en investi 50 d’ici 2018. Mais l’Allemagne est-elle prête à débourser de telles sommes pour relancer la zone euro ? Link zum Video

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