Nouvelle plainte contre la politique de la BCE

18.11.2012 | Finanzkrise, Klage gegen die EZB, Presseschau, Verfassungsbeschwerden

Markus Kerber - DRLes Echos:

“L’annonce par la Banque centrale européenne (BCE) de racheter la dette souveraine d’Etats en difficultés continue de faire des vagues en Allemagne. Vendredi, l’avocat berlinois Markus Kerber, déjà à l’origine d’une plainte auprès de la Cour constitutionnelle allemande (cf. vidéo), a déposé un recours contre la BCE auprès de la Cour de justice de l’Union européenne. Il est mandaté par la «Coalition civile», une association allemande qui milite contre les mesures de sauvetage de l’euro, ainsi que plus de 5.200 personnes qui se sont associées à la plainte.”

Schuldenkrise: Klage gegen Anleihekäufe der EZB

16.11.2012 | Finanzkrise, Klage gegen die EZB, Presseschau, Verfassungsbeschwerden

FAZ:

“Der eurokritische Finanzwissenschaftler Markus Kerber hat nach eigenen Angaben für mehr als 5000 Bürger eine Klage gegen neue Anleihenkäufe der Europäischen Zentralbank eingereicht. In der Sammelklage werde der Gerichtshof der Europäischen Union in Luxemburg aufgefordert, die EZB-Beschlüsse vom 6. September für mit dem Unionsrecht unvereinbar zu erklären. Es handele sich um eine Staatsfinanzierung durch die Notenbank.”

„Common sense versus Ökonometrie?“

16.11.2012 | Beiträge, Finanzkrise, Kommentare, Verfassungsbeschwerden, Wissenschaftliche Beiträge

Ein neues Szenario der Bertelsmann Stiftung zum Break-up der Eurozone soll für Angst sorgen

Markus C. Kerber[1]

Dass über den Break-up der Eurozone nunmehr diskutiert wird, ist bereits für sich genommen ein Fortschritt. Denn diese Debatte weist jene Teilnehmer der öffentlichen Diskussion in die Schranken, die – wie der unverbesserliche deutsche Finanzminister, Dr. Schäuble – die Eurorettungspolitik um jeden Preis als alternativlos hingestellt haben. Demokratien zeichnen sich nämlich dadurch aus, dass es immer Alternativen zur Regierungspolitik gibt.

Weiterlesen »

Europolis: Die Arbeitsteilung zwischen ESM und EZB ist

9.11.2012 | Finanzkrise, Klage gegen die EZB, Pressemitteilungen, Presseschau

Die Europolis-Gruppe qualifiziert die Arbeitsteilung von ESM und EZB als verfassungswidrig und beklagt das operationelle Tätigwerden des ESM vor dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts in der Hauptsache

In dem Verfassungsbeschwerdeverfahren gegen den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) reichte die Europolis-Gruppe einen ergänzenden Schriftsatz ein. Der Schriftsatz fordert die praktischen Folgen der Postulate des Bundesverfassungsgerichts vom 12.9.2012 zum Verhältnis ESM und EZB ein. Denn die Beschlüsse der EZB vom 6.9.2012 sehen vor, dass der ESM Staatsanleihen aus Finanznotstandsstaaten direkt zeichnet. Danach will die EZB diese Anleihen im Rahmen der Outright Monetary Transactions erwerben.  Dies stellt ökonomisch  eine Finanzierung der Finanznotstandsstaaten durch die EZB dar.

Artikel als PDF

Brauchen wir eine Bankenunion?

18.09.2012 | Beiträge, Kommentare

Ein ordnungspolitischer Zwischenruf zu dem Ansinnen eines ausbrechenden Rechtsaktes auf dem Gebiet der Kreditwirtschaft

Clemens Fuest war dem EU Kommissionspräsidenten Barroso um einen Tag voraus.
Er hält die fiskalpolitische Bewältigung der Schuldenprobleme der Eurozone
angesichts der Schwierigkeit externer Kontrollen für keinen gangbaren Weg mehr
und schlägt vor, die Schuldenprobleme von Banken und Staaten dadurch zu reparieren,
dass die EU eine Bankenunion schaffe. Nach seiner Auffassung enthält das
Konzept der Bankenunion folgende Elemente…

Brauchen wir eine Bankenunion

Weshalb der Euro die deutsche Exportwirtschaft nicht vor der anstehenden realen Aufwertung schützt

17.09.2012 | Beiträge, Kommentare, Neuigkeiten

Prof. Dr. Roland Vaubel

Die großen deutschen Wirtschaftsverbände (BDI und BDA) verteidigen die Bailout-Politik der Bundesregierung. Sie wollen nicht, dass irgendein Mitgliedstaat aus der Währungsunion austritt. Wie ist das zu erklären? Werden Verluste aus Bürgschaften und Krediten an überschuldete Staaten nicht in erheblichem Umfang durch Unternehmenssteuern finanziert werden? Mehrere Erklärungen kommen in Betracht.

Roland Vaubel – Weshalb der Euro die deutsche Exportwirtschaft nicht vor der anstehenden realen Aufwertung schützt

Europolis-Logo

Ein deutscher Beitrag zur europäischen Ordnungspolitik

  • mehr Wettbewerb wagen
  • die Stabilität von Währung und Preisen institutionell sichern
  • die Konsolidierung der öffentlichen Finanzen voranbringen
  • der Subsidiarität Priorität verleihen

Europolis-Logo

A German contribution to European policy

  • daring more competition
  • ensuring institutionally the stability of currency and prices
  • advancing the consolidation of public fi nances
  • giving priority to the principle of subsidiarity

Europolis-Logo

Une contribution allemande à la conception de la politique européenne

  • oser davantage de concurrence dans tous les domaines au lieu de la réduire à n’être qu’un instrument de politique parmi d’autres
  • assurer institutionnellement la stabilité de la monnaie et des prix
  • faire avancer la consolidation des fi nances publiques dans tous les pays membres de l’union monétaire
  • Rendre au principe de subsidiarité toute

Edition Europolis Verlag

zum Shop >>
Edition Europolis Online Shop
EU Infothek Limes Smart Investor

Unsere Empfehlung aus dem Netz

Wir möchte Ihnen den bestmöglichen Service bieten. Dazu speichern wir Informationen über Ihren Besuch in sogenannten Cookies. Durch die Nutzung dieser Webseite erklären Sie sich mit der Verwendung von Cookies einverstanden. Datenschutzerklärung

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.

Schließen