Die Dissertation beschäftigt sich mit der deutschen und europäischen
Handhabung des Beihilferechts in der Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise,
d.h. seit Herbst 2008. Ritzenhoff beginnt mit der Feststellung, dass die
europäische Steuerung von staatlichen Eingriffen durch das Beihilferecht
weltweit einzigartig sei.
Er diskutiert in einem ersten Kapitel die beihilferechtlichen Maßnahmen zur
Überwindung der Finanzmarkt und Wirtschaftskrise. Dabei geht er auf die
europäischen und auf die deutschen Maßnahmen ein. Zuletzt bespricht er
die Exitstrategien der Kommission und der Bundesregierung. Die
beihilferechtliche Regulierung wird indes auf EU-Ebene chronologisch
beschrieben (d.h. die Situation vor der Krise und während der Krise). Ritzenhoff Rezension

Ökonomische Analyse des Europarechts 

Die in dem vorliegend genannten Band zusammengefassten Beiträge des XII. Travemünder Symposiums zur ökonomischen Analyse des Rechts vom 24. bis 26. März 2010 umfassen einen ganzen Strauß von Themen, der sowohl öffentlich-rechtliche als auch wirtschaftsrechtliche und insbesondere kartellrechtliche Fragen umfasst.

Zu den Spielräumen und Grenzen des Gerichtshofs der Europäischen Union finden sich gleich vier aufschlussreiche Beiträge von Christian Hillgruber, Carl Otto Lenz, Stefan Voigt und Sina Imhof, die insbesondere angesichts des Pringle-Urteils vom 27.11.2012 nichts an Aktualität eingebüßt haben. (weiterlesen…)

Zu Norbert Häring:

„Stimmt es, dass…? Respektlose Fragen zu Wirtschaftsordnung und Wirtschaftskrise“

 Dass Norbert Häring ein nachdenklicher Wirtschaftsjournalist ist, hat er durch unzählige tiefschürfende, gleichwohl glänzend verfasste Veröffentlichungen längst unter Beweis gestellt. Daher fragt sich der mit seiner Prosa vertraute Leser bei Ansicht des grafisch äußerst schlicht aufgemachten Büchleins, warum Häring sich nunmehr auf dem Gebiet der ökonomischen Kochbuch-Literatur tummeln will.

Weiterlesen »

Zu Václav Klaus’ Anmerkungen über Europa:

„The Shattering of Illusions“

Dass sich Václav Klaus – höflich gesprochen – zu den Euroskeptikern zählt, ist bekannt. Seine Sozialisation in einem kommunistischen Land bei gleichzeitig durstiger Aufnahme libertärer Philosophie hat bei ihm die Wachsamkeit gegenüber totalitären Versuchungen besonders wachsen lassen.

Mit seinem neuen Essay legt er erstmals eine Gesamtschau Europas vor und lässt erkennen, wie er sich die Gestaltung der europäischen Dinge perspektivisch vorstellt.

Weiterlesen »

Vorstehender Sammelband ist aus dem 5. Konstanzer Europakolloquium „Energiewirtschaft in Europa. Im Spannungsfeld zwischen Klimapolitik, Wettbewerb und Versorgungssicherheit“ hervor gegangen. Er beschäftigt sich eingehend mit den drei Hauptzielen der europäischen Energiepolitik: Klimaschutz, Wettbewerb und Versorgungssicherheit und untersucht anhand von drei miteinander verbundenen Kapiteln diese Problematiken der europäischen Energiewirtschaft. Dabei gehen die Autoren auf Interdependenzen und Wechselwirkungen zwischen den Teilbereichen und mögliche Lösungswege für die gegebenen Konflikte zwischen den Gebieten ein.

Weiterlesen »

Der Rowohlt-Verlag hat auf dem Waschzettel das Buch mit den Worten vorgestellt, der Autor führe mit äußerster Verknappung, jedoch historisch präzise nicht nur die Unvereinbarkeit von freiheitlichem Geist und absolutistischer Macht vor Augen, er rücke auch Voltaires berühmte Gefährtin Émilie du Châtelet ins Bild.

Nur zu Recht ist hier von einer Verknappung des historischen Stoffes die Rede. Und nicht unberechtigt wurde in der Süddeutschen Zeitung Schädlich als ein Meister der Reduktion, der mit dieser Reduktion eine ungeheure Intensität erreiche, gewürdigt.

Weiterlesen »

Nachdem im Jahr 2006 erstmalig „Europarecht – Handbuch für die deutsche Rechtspraxis“ erschienen ist, sahen sich die Professoren Reiner Schulze und Manfred Zuleeg mit Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages im Jahr 2010 veranlasst, ihr umfangreiches Werk unter der Mitherausgeberschaft von Professor Stefan Kadelbach neu herauszugegeben.

Die mittlerweile 50 Autoren, zu denen nicht nur namenhafte Universitätsprofessoren, wie z.B. Ansgar Staudinger, Claus Dieter Classen oder Charlotte Gaitinides, sondern auch Praktiker des öffentlich- und privatrechtlichen Sektors, wie z.B. Christian Busse, Thorsten Mäger oder aber Sasa Beljin gehören, haben sich mit diesem Handbuch erneut zum Ziel gesetzt, eine „klare und zuverlässige Orientierung zu bieten, wenn europäische Rechtsvorschriften Einfluss auf die Rechtsanwendung haben können.“ Diesem Erwartungshorizont wird das mehr als 2438-seitige Handbuch mehr als gerecht.

Weiterlesen »

Überfällig ist die Anzeige und Darstellung der jüngsten Auflage des bislang sehr erfolgreichen Werkes, von dem der Autor selbst behauptet, dass es einem Genre angehöre, welches schwer einzuordnen sei. Das Buch, so Häberle im Vorwort zur Erstauflage 2001, nehme nicht für sich in Anspruch, ein Lehrbuch zu sein, sondern ähnle eher eine Monographie.[1] Wie auch immer die genremäßige Einordnung zu erfolgen hat, so steht jedenfalls fest, dass auch die 7. Auflage in der aktualisierten und erweiterten Form wie ein Handbuch über Europa nicht nur in juristischer sondern umfassend allen Interessierten in Hülle und Fülle Material bietet. Gewiss ist dem Werk nicht ein Mangel an Breite vorzuwerfen. Vielmehr ist es jenseits des spezifisch kulturwissenschaftlichen Verständnisses von Verfassung und Europäischer Verfassung (Verfassung als Kultur), welches das methodische Spezifikum von Häberles Werk ausmacht,[2] der Einstieg zu einer interessanten Reise durch alle Facetten europäischer Verfassungswerdung und europäischen Verfassungsverständnisses. Dabei kommen so wichtige Gesichtspunkte wie die europäische Öffentlichkeit sowie die hoffnungsvolle These des Autors eines gemeinen europäischen Verfassungsrechts als natürlicher Konvergenz der europäischen Rechtsordnungen zur Sprache.[3]

Weiterlesen »

Nachdem das Lissabon-Urteil des Bundesverfassungsgerichts in der Rechtswissenschaft eine intensive Diskussion ausgelöst hat, sind die Autoren dieses Beiheftes angetreten, um anlässlich des 85. Geburtstages des ehemaligen Richters am Gerichtshof der Europäischen Union, Ulrich Everling dieses facettenreiche Verdikt in zehn Beiträgen aufzubereiten.

Weiterlesen »

Inmitten nicht nur einer wirtschaftspolitischen Eurokrise, sondern eine Sinnkrise über das Ausmaß und die Finalität des europäischen Integrationsprozesses liefert Michael Gehler mit seinem Europahandbuch umfassende, stimulierende und gut verständliche Anregungen. Gehler versteht sich auf das Fach der Ideengeschichte. Er erklärt und beschreibt Europa aus seinen Ursprüngen und Charakteristika. Ein besonders lesenswertes Kapitel ist das über das christliche Europa, mit der Kohabitation von Juden und Zionisten aber ebenso Europas Einheit als Trugbild und Sinnstifter.

Weiterlesen »