Wie Frau von der Leyen ein Komplott gegen ihr eigenes Land organisiert
Jacques Attali, der ehemalige Berater von Mitterrand und Pariser Vordenker, der sich nie gescheut hat, seinen Deutschlandhass öffentlich zu machen, riet allen französischen Regierungen, Deutschland dazu zu zwingen, gemeinsame Schulden der EU zu akzeptieren. (Weiterlesen …)
The German Constitutional Court has proved its powers. But the operational perspectives of its ruling on May 5th remain uncertain
Repeated euro rescue operations have frequently stretched the patience of the German constitutional court. On 5 May that patience seems finally to have snapped, when the court ruled that the European Court of Justice exceeded its competence to assess the validity of the Bundesbank’s participation in European Central Bank’s asset purchases. (Read more …)
Bundesverfassungsgericht zeigt erfreulich deutlich Position –
Abgrenzung zum Europäischen Gerichtshof
Karlsruhe, 5. Mai 2020 – Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist ein Verdammungsurteil über den Europäischen Gerichtshof. Er habe die Verhältnismäßigkeit des PSPP unzureichend geprüft. (Weiterlesen …)
Das Bundesverfassungsgericht und die europäische Integration
Berlin, 30. April 2020 – Das nunmehr für den 5. Mai 2020 angekündigte Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Anleihekäufen der Europäischen Zentralbank ist von hoher und vielfältiger Bedeutung. Zum einen geht es um die Entscheidung in einem Rechtsstreit, der über fünf Jahre gedauert hat und der allein durch diese Länge es dem Euro-System erlaubt hat, ungehindert Anleihen mit einem Volumen von insgesamt 2,6 Billionen Euro zu erwerben. Damit befindet sich ca. ein Drittel der Staatsschuld des Euro-Gebietes in den Bilanzen der Zentralbanken, erklärt Prof. Markus Kerber, Bevollmächtigter der Klägergruppe Prof. von Stein und andere. (Weiterlesen …)
Der Ökonom Daniel Cohen und der Genossenschaftsbanker Nicolas Théry stellen in einem Gastkommentar in der französischen Tageszeitung „Le Monde“ fest, dass wir vor den Scherben der „neoliberalen“ Welt stehen. Sie regen die massive Auflegung langfristiger Staatsanleihen an, angekauft von der EZB. (Weiterlesen …)
“It is the law of the universe that we cannot make our happiness without doing that of others.” This is what was claimed by Antonio Genovesi, Italian philosopher and economist who, in 1754, was entrusted, in Napoli, with the first chair of economics in the world, for which he will impart “Lessons of civil economy”. (Weiterlesen …)
Anleihen für alle Euro-Länder werden derzeit wieder heiß diskutiert. Selbst Wissenschaftler sprechen sich inzwischen für Coronabonds aus. Dabei könnten diese die eigentlichen Probleme der Länder nicht lösen. (Weiterlesen, …)
Nord Stream 2 has become a high-profile subject of discussions between European countries, as well as between Europe and United States. The project has produced deep divisions about its benefits, to the point where sanctions have recently been imposed by the USA. On one hand the USA views the pipeline as a threat, hence the imposition of extraterritorial sanctions. On the other hand, Europe itself is marked by controversy about the project. Some European countries are wholly supportive of completion, whereas others (like Poland) insist upon taking account of the political situation and its potential negative repercussions. Although Nord Stream 2 has been almost completed, the conflict remains. (Read more)
Un italiano di ottima reputazione, professore unversitario e già ministro degli affari europei, si presenta come sostenitore di un‘idea non nuova, cara a tanti esponenti del mondo di Bruxelles e carissima alla Signora Lagarde. Gli Euro bonds. Si tratterebbe, dunque, di affermare una responsabilità comune, di tutti i paesi dell’Unione Europea, di questi nuovi debiti, ma anche dei debiti già contratti, che stanno diventando piu costosi per l’Italia a causa dell’attuale crescita degli spreads. (Read more …)
Während unter der Führung der französischen Staatspräsidenten der Club Med der EU ( Frankreich, Italien, Spanien) nach Euro-Bonds, die man in Corona-Bonds umgetauft hat und mit der Pandemie rechtfertigt, schreit, ist die Stimmung in den betroffenen Ländern unter Fachleuten nicht einhellig. Zu offensichtlich ist das Manöver der Südländer, die gegenwärtige gesundheitspolitische Notlage zu nutzen, um endlich das zu bekommen, was nach den EU-Verträgen verboten ist: Gemeinschaftshaftung für öffentliche Schulden. Unser Autor gehört nicht zu diesen Rufern, sondern analysiert und warnt vor den Eurobonds durch die Hintertür der EZB. Er meint, dass Madame Lagarde mit den jüngsten Maßnahmen vom 18.3.2020 die Monetarisierung der öffentlichen Schulden längst eingeleitet habe. Dies wäre ein schwerer Verstoß gegen Art.123 AEUV.
Jean-Michel Naulot ist keine Geringer. Nach einer langen und brillanten Karriere in der Banque Indosuez wandte er sich den öffentlichen Dingen zu und stellte seine Expertise der Pariser Behörde für Finanzmarktaufsicht zur Verfügung. Seit dem Ende dieses Amtes betätigt sich Naulot als beachteter Publizist, der nicht aufhört, die Gefahren der EZB-Politik für die Finanzstabilität zu geißeln. (Weiterlesen …)
Wir möchte Ihnen den bestmöglichen Service bieten. Dazu speichern wir Informationen über Ihren Besuch in sogenannten Cookies. Durch die Nutzung dieser Webseite erklären Sie sich mit der Verwendung von Cookies einverstanden. Datenschutzerklärung
Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.
deutsch
english